Rechtsprechung
| BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,25014) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 4 Satz 3 ZPO
- Wolters Kluwer
Anhörungsrüge bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 321a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 -2
Anhörungsrüge bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 26.02.2013 - 3 O 17806/12
- OLG München, 30.09.2013 - 17 U 1337/13
- BGH, 28.07.2015 - XI ZR 434/13
- BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.02.2015 - XI ZR 17/14
Darlegung der Verletzung des rechtlichen Gehörs i.R.d. Zulässigkeit der …
Auszug aus BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13
Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2 …und vom 5. Juni 2015 - XI ZR 186/13, juris Rn. 4;… BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 …und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.). - BGH, 15.11.2012 - V ZR 79/12
Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde: …
Auszug aus BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13
Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (…Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2 …und vom 5. Juni 2015 - XI ZR 186/13, juris Rn. 4; BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 …und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.). - BGH, 28.03.2012 - XII ZR 23/11
Anhörungsrüge gegen Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen …
Auszug aus BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13
Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (…Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2 …und vom 5. Juni 2015 - XI ZR 186/13, juris Rn. 4;… BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.). - BGH, 05.06.2015 - XI ZR 186/13
Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen Marktwert von einem am selben …
Auszug aus BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13
Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (…Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2 und vom 5. Juni 2015 - XI ZR 186/13, juris Rn. 4;… BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 …und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.).